19.07.2005

Langjährige Zahler besser stellen

FDP/FWS diskutiert mit Bürgern Hartz IV -
Martin Reinhardt von der Arbeitsagentur informiert

Sulzbach-Rosenberg. (cog) Hartz IV schlägt hohe Wellen, viele Menschen haben Angst, aber nur wenige kennen die komplizierten Regelungen. Deshalb hat die FDP/FWS zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Martin Reinhardt von der Amberger Arbeitsagentur erläuterte den interessierten Zuhörern sachlich und kompetent, wie Hartz IV funktioniert.

Der Referent stellte fest: "Wir hören oft Diskussionen, die an der Realität vorbei gehen." Ziel von Hartz IV sei es, Personen Arbeit zu vermitteln und ihnen die existenzielle Grundsicherung zu geben. Deshalb wurden Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt, die Leistungen werden von einer Arbeitsgemeinschaft aus Kommunen und Arbeitsagenturen gewährt.

Die Sozialhilfe hat durch die Einführung von Hartz IV völlig an Bedeutung verloren. Diese Reform war der stärkste Einschnitt in die soziale Sicherung seit der Einführung des Sozialgesetzbuchs 1962.

Anspruchsberechtigt ist jeder zwischen 15 und 65, der für mindestens drei Stunden täglich erwerbsfähig ist, in Deutschland lebt und und hilfebedürftig ist. Zu den Regelleistungen in Höhe von 345 Euro kommen eventueller Mehrbedarf und die Unterkunftskosten. Einkommen von Familienangehörigen und Vermögen werden angerechnet.

Es gibt aber Freibeträge und Ausnahmeregelungen, z.B. für Riesterrente, Autos und selbstgenutztes Wohneigentum. Auch das Vermögen von minderjährigen Kindern wird angerechnet, so dass reiche Großeltern ihren Enkeln lieber keine Summen über 4800 Euro schenken sollten, wenn den Eltern die Arbeitslosigkeit droht.

Nach dem informativen Vortrag von Martin Reinhardt entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Zahlreiche Bürger waren der Einladung der FDP/ FWS gefolgt und stellten dem Referenten viele Fragen.

Vor allem eine Frage führte zu aufgebrachten Kommentaren: "Ist es gerecht, dass jemand, der 30 oder 40 Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, genauso viel bekommt wie jemand, der noch nie eingezahlt hat?" Die diskutierenden Bürger waren sich einig, dass es für dieses Problem nur eine Lösung geben kann: Wer lange eingezahlt hat, soll länger Arbeitslosengeld I bekommen.

Es dürfe auch nicht sein, meinten Politiker und Interessierte, dass eine Familie mit Kindern insgesamt fast so viel Hartz IV kriegen kann wie ein Hilfsarbeiter, der 40 Stunden hart arbeitet und von seinem schmalen Lohn Steuern und Abgaben zahlt. Das ist unfair und kein Ansporn zu arbeiten. Das liegt daran, waren sich die Anwesenden einig, dass Arbeit wegen der hohen Nebenkosten zu teuer ist.

Hans-Jürgen Reitzenstein dankte dem Referenten für seine kompetenten Erläuterungen und fasste abschließend zusammen: "Hartz IV ist im Ansatz richtig, aber in vielen Punkten besteht Reformbedarf."