18.12.2006

Familienbad in Partnerschaft?

FDP-Abgeordnete zum Thema Ganzjahresbad in Sulzbach-Rosenberg - Bald Antrag im Stadtrat

Sulzbach-Rosenberg. (ge) 30 Jahre alt und relativ gut besucht: Das Waldbad kann sich zwar durchschnittlich über 48 000 Gäste pro Saison freuen, trotzdem bedürfte es schon lange einer Verjüngungskur. Der Winterpartner Hallenbad ist nicht mehr, was wunder, wenn sich dann Politiker Gedanken machen um ein eventuelles Ganzjahresbad. Die FDP/FWS bat mit Marina Schuster jetzt eine Fachfrau zur Ortsbesichtigung.

PPP heißt die Zauberformel, von der sich die Freidemokraten Hilfe für das Bad versprechen: Public Private Partnership, auf Deutsch: Öffentlich-Private Partnerschaft. Auf dieser Basis funktionieren schon Straßen, Stadien, Tunnel, Gefängnisse und auch Bäder.

Marina Schuster, für die FDP im Bundestag und mit 31 Jahren bereits weit gekommen auf der Karriereleiter, hat früher bei einem renommierten Beratungsbüro solche Partnerschaften vermittelt und gestaltet. Zusammen mit MdB Horst Meierhofer kam sie in die Herzogstadt und zu einem Ortstermin im Waldbad.

In gutem Zustand

Dort erwarteten sie die Stadträte Hans-Jürgen Reitzenstein, Brigitte Munker und Karl-Heinz Kreiner, FDP-Kreisvorsitzender Edgar Meixner, Walter Heldrich und andere Interessenten. Schwimmmeister Schmidt und Hauptamtsleiter Johann Gebhardt führten die Gäste durch die Anlage, die in gutem Zustand ist, auch technisch auf dem neuesten Stand.

Nach Darstellung der Situation, ebenso des Stadthaushaltes, ging es an die Theorie: PPP heiße, dass jeder Partner Einfluss behalte auf das Projekt, je nach Wahl eines der drei gebräuchlichen Verfahren, die da wären: als erstes das einfache Betreibermodell - der Private plant, baut, finanziert und betreibt das Projekt, er erhält über die Kommune die Gebühren, arbeitet im Namen und auf Rechnung der Kommune. Für die Herzogstadt mit ihrem maroden Haushalt wird wohl nur dieses Modell in Frage kommen, bei dem die Stadt die Immobilie stellt.

Beim Betriebsführungsmodell bleibt die öffentliche Hand selbst Eigentümerin und Betreiberin, es gibt lediglich eine private Betriebsführung mit Entgelt von der Kommune.

Die intensivste Form, so Schuster, sei das erweiterte Betreibermodell - es handelt sich um gemischtwirtschaftliche Unternehmen, die sowohl öffentliche als auch private Anteilseigner haben, die wiederum ihre Kompetenzen mit einbringen.

Schuster listete die Vorteile auf, die eine solche Partnerschaft brächte: Entlastung des Haushaltes, Kostenreduktion, Verminderung der Risiken, langfristige Sicherung der Bauwerke. Zu bedenken seien aber vor allem Vertrauensfragen, die richtigen Rahmenbedingungen und die Verteilung der Risiken.

Acht Schritte gelte es zu tun auf dem Weg zur PPP: Bedarfsfeststellung, Projekteignungstest, Markterkundung, Wahl des Vergabeverfahrens, Erarbeitung der Vergabeunterlagen, das Vergabeverfahren selbst, die Auftragsvergabe und die abschließende Vertragsdurchführung samt Controlling - nichts für Anfänger also. So riet die Expertin dringend zu kompetenter externer Hilfe.

Hans-Jürgen Reitzenstein schwebte eine Planung für ein "familienfreundliches Ganzjahresbad" vor, das sich wohl viele wünschten als Ersatz für das Hallenbad und und Erweiterung des Waldbades. Für die Januarsitzung soll ein Antrag im Stadtrat folgen.

Einen Schritt weiter

Edgar Meixner forderte, nicht von vornherein schon alles ausschließen: "Wir brauchen Mut zu visionären Vorstellungen." Karl-Heinz Kreiner beleuchtete das Umfeld mit benachbarten Bädern. Nun soll eine Machbarkeitsstudie oder ein Forum mehr Ideen bringen, auch die Vorstellung potenzieller Partner wollten die Liberalen nicht ausschließen. Reitzenstein bilanzierte am Ende: "Gedanklich sind wir jetzt einen Schritt weiter!"